von Dr. Röttgen | 30. Mai 2022 | Allgemein, Baurecht
Wird eine als neu errichtet anzusehende Eigentumswohnung veräußert, so richten sich die Ansprüche des Erwerbers aus Sachmängeln nach Werkvertragsrecht, ohne dass es darauf ankommt, dass der Vertrag als „Kaufvertrag“ wird und die Parteien als „Käufer“ und...
von Dr. Röttgen | 20. November 2021 | Allgemein
Ist eine Patientin während eines durch ihren Hausarzt veranlassten Krankenhausaufenthalts wegen unklarer Krankheitsursache auch durch einen Diplompsychologen behandelt worden, verletzt der Psychologe seine ärztliche Schweigepflicht auch dann, wenn er dem...
von Dr. Röttgen | 21. August 2021 | Allgemein
Bei herüberhängenden Zweigen, die zu einer nicht ganz unerheblichen Beeinträchtigung führen, besteht keine Pflicht zur Duldung für den Grundstücksnachbarn. Weisen zwei Eichen, deren Kronen überwiegend auf das Nachbargrundstück reichen, Laub im Umfang von etwa drei...
von Dr. Röttgen | 11. August 2021 | Allgemein
Grundsätzlich führen Abfindungsvergleiche, die vielfach von beteiligten Haftpflichtversicherungen angeboten werden, um etwaige weitere Forderungen des Geschädigten in der Zukunft auszuschließen, zu einem endgültigen Abschluss der Schadensregulierung. Nur...
von Dr. Röttgen | 6. Juli 2021 | Allgemein
Ein Rückschnitt von Ästen durch den Nachbarn wird grds. von § 910 BGB erfasst, da die §§ 905 ff. BGB und die Nachbargesetze der Länder das nachbarrechtliche Verhältnis abschließend regeln. Allerdings kann sich im Einzelfall aus den Grundsätzen von Treu...
von Dr. Röttgen | 17. April 2021 | Allgemein
Vielfach ist unklar, welche Hilfsmittel bei sogenannten „Open Book-Prüfungen“ zulässig sind und wann ein Täuschungsversuch vorliegt, der schwerwiegende Sanktionen nach sich ziehen kann. Möglich sind dabei sogar die Exmatrikulation des Studierenden...
