von Dr. Röttgen | 16. Januar 2023 | Arbeitsrecht
Arbeitnehmern steht das Recht zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht offen, sofern sie sich gegen eine Kündigung wehren wollen. Allerdings setzt dies voraus, dass die erforderliche Mitarbeiterzahl in dem Unternehmen erreicht ist (§ 23...
von Dr. Röttgen | 18. Februar 2022 | Arbeitsrecht
Täuscht ein Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit nur vor droht die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Legt der Arbeitnehmer allerdings eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung dem Arbeitgeber vor, so muss der Arbeitgeber den Vorwurf, dass die...
von Dr. Röttgen | 13. Februar 2021 | Arbeitsrecht, Baurecht
Beitragspflicht gegenüber der Sozialkasse: Zur Darlegungslast der Sozialkasse hinsichtlich der baulichen Leistungen nach dem VTV-Bau Im Einzelfall sind Stahlbiege- und Flechtarbeiten sowie Armierungsarbeiten nur dann bauliche Leistungen nach dem Tarifvertrag...
von Dr. Röttgen | 8. Februar 2021 | Arbeitsrecht, Mietrecht
Setzt eine Kündigung eine vorangegangene Abmahnung voraus und hat der Kündigende diese Abmahnung nicht förmlich ausgesprochen, kann trotzdem eine wirksame Kündigung vorliegen. Das ist der Fall, wenn unter Hinweis auf den gleichen Kündigungsgrund mehrfach gegenüber der...
von Dr. Röttgen | 8. Februar 2021 | Arbeitsrecht
Ist der Arbeitgeber vertragsuntreu kann er nicht die Einhaltung eines vereinbarten nachvertraglichen Wettbewerbsverbots verlangen. Der Arbeitgeber verhält sich ggf. treuwidrig, wenn er auf der einen Seite auf die Einhaltung des nachträglichen Wettbewerbsverbots...
von Dr. Röttgen | 18. Januar 2021 | Arbeitsrecht
Der Arbeitgeber kann eine betriebsbedingte Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 KSchG auf innerbetriebliche oder außerbetriebliche Gründe stützen. Dabei kann im Einzelfall die Abgrenzung dieser Kündigungsgründe schwierig sein, da außerbetriebliche Umstände regelmäßig zu...
