von Dr. Röttgen | 18. April 2025 | Familienrecht
Sofern Umzugskosten des Unterhaltsberechtigten notwendig sind, können diese grundsätzlich vom Unterhaltspflichtigen als Sonderbedarf gefordert werden (OLG München, Beschluss vom 16. Januar 1996 – 12 UF 1457/95 –, juris). Dieser Anspruch ist allerdings...
von Dr. Röttgen | 22. Februar 2025 | Familienrecht
Verstößt der Rechtsanwalt gegen das Verbot, widerstreitende Interessen zu vertreten (§ 43 a Abs. 4 BRAO aF, § 3 Abs. 1 BORA aF) führt dies gemäß § 134 BGB zur Nichtigkeit des Anwaltsvertrages (vgl. BGH, Urteil vom 12.05.2016, Az.: IX 241/14, Rz. 5 ff.;...
von Dr. Röttgen | 15. Februar 2025 | Familienrecht
Ebenso wie andere Unterhaltsansprüche kann auch ein Anspruch auf Altersvorsorgeunterhalt verwirkt werden. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist der Vorsorgeunterhalt gem. § 1578 Abs. 3 BGB ein zweckgebundener, in der Entscheidung besonders...
von Dr. Röttgen | 3. Januar 2025 | Familienrecht
Nach § 1379 Abs. 1 BGB ist jeder Ehegatte nach Beendigung des Güterstandes verpflichtet, dem anderen über den Bestand seines Vermögens zu dem jeweiligen Stichtag Auskunft zu erteilen. Was an Einzelangaben verlangt werden kann, ergibt sich aus Sinn und...
von Dr. Röttgen | 10. November 2024 | Familienrecht
Grundsätzlich ist zwischen „echten“ Geschenken und „unbenannten Zuwendungen“ zu unterscheiden. Während „echte Geschenke“ etwa Geschenke anlässlich eines Weihnachtsfests oder Geburtstages sind, liegen „unbenannte Zuwendungen vor, wenn ein Ehegatte dem...
von Dr. Röttgen | 12. Oktober 2024 | Familienrecht
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht auch dann, wenn in einem früheren Vergleich keine Vergleichsgrundlagen festgehalten wurden, etwa bei einer Änderung der Rechtsprechung die Möglichkeit der Abänderung eines Unterhaltsvergleichs (vgl....
