von Dr. Röttgen | 31. Juli 2026 | Familienrecht
Wie das OLG Düsseldorf am 20.03.2026 beschlossen hat, kann in einer Gewaltschutzsache dann, wenn der Erlass einer einstweiligen Anordnung erst längere Zeit nach dem maßgeblichen Vorfall beantragt wird (hier: nach über zwei Monaten), die Dringlichkeitsvermutung...
von Dr. Röttgen | 27. Juni 2026 | Familienrecht
Der ausgleichsberechtigte Ehegatte kann vorzeitigen Ausgleich des Zugewinns bei vorzeitiger Aufhebung der Zugewinngemeinschaft verlangen, wenn der andere Ehegatte sich ohne ausreichenden Grund beharrlich weigert oder sich ohne ausreichenden Grund bis zur...
von Dr. Röttgen | 14. Juni 2026 | Familienrecht
Nach § 1605 Abs. 1 Satz 2 BGB sind über die Höhe der Einkünfte auf Verlangen Belege, insbesondere Bescheinigungen des Arbeitgebers, vorzulegen. Im Rahmen dieser Belegpflicht muss der Auskunftspflichtige grundsätzlich auf Verlangen außer dem Steuerbescheid auch...
von Dr. Röttgen | 14. Mai 2026 | Familienrecht
Nach einer neueren Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz soll ein zur Einkommensauskunft verpflichteter abhängig Beschäftigter seiner diesbezüglichen Auskunftspflicht regelmäßig durch die bloße Vorlage seiner lückenlosen Verdienstbescheinigungen genügen....
von Dr. Röttgen | 7. Mai 2026 | Familienrecht
Treten die Scheidungsvoraussetzungen erst während des Beschwerdeverfahrens beim Oberlandesgericht ein, sind dem Antragsteller und Beschwerdeführer die Kosten des Beschwerdeverfahrens nach dem Rechtsgedanken des § 97 Abs. 2 ZPO aufzuerlegen (OLG...
von Dr. Röttgen | 3. Mai 2026 | Familienrecht
Für die Behandlung eines Unternehmens oder Geschäftsbetriebes bei der Ermittlung des Vermögens zum Anfangs- wie zum Endzeitpunkt ist von folgenden Grundsätzen auszugehen: Ausgangspunkt ist der in § 1376 Abs. 2 BGB formulierte Ansatz, dass für die Berechnung des...
