von Dr. Röttgen | 22. November 2019 | Sozialrecht
Beurteilungsmaßstab für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung ist § 7 Abs. 1 SGB IV. Beschäftigung ist die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind nach Satz 2 dieser Vorschrift eine...
von Dr. Röttgen | 25. Juni 2019 | Sozialrecht
Grundsätzlich gilt, dass auch Empfänger von Hartz-IV-Leistungen für ihre Arbeitssuche ein eigenes Kfz nutzen dürfen. Allerdings kann sich die Frage stellen, ob das Kfz nicht zu teuer ist und damit ein einzusetzendes Vermögen darstellt. Ein teures Auto muss i.d.R....
von Dr. Röttgen | 21. Juni 2019 | Sozialrecht
Trennen sich Paare, die bislang in einer Bedarfsgemeinschaft gelebt hatten, kann es zu Auseinandersetzungen über die Frage kommen, ob ein Getrenntleben vorliegt, das zum Ende der Bedarfsgemeinschaft führt. Das ist u.a. dann der Fall, wenn die Partner immer noch regen...
