von Dr. Röttgen | 24. August 2017 | Familienrecht
Streitig ist häufig die Frage, welcher Elternteil die Kosten einer Klassenfahrt zu bezahlen hat. Nach einem Beschluss des OLG Hamm ist davon auszugehen, dass der barunterhaltspflichtige Elternteil sich i.d.R. nicht an den Kosten einer Klassenfahrt zu beteiligen hat...
von Dr. Röttgen | 8. August 2017 | Familienrecht
Entscheidend ist zunächst, in welchem Verfahrensabschnitt sich die Beteiligten ggf. im Streit befinden. Eine Verpflichtung zur wahrheitsgemäßen Angabe ist in dem Augenblick gegeben, in dem sich die Parteien in einem gerichtlichen Verfahren befinden. In diesem Falle...
von Dr. Röttgen | 17. Juli 2017 | Familienrecht
Eine längere Untätigkeit ist gerade auf dem Gebiet des Unterhaltsrechts für den Gläubiger gefährlich. Bereits nach einem Jahr können Unterhaltsrückstände verwirkt sein. Das OLG Hamm hat in seinem Beschluss vom 13.05.2013 (Az. II-2 WF 82/13) nochmals diese aus Sicht...
von Dr. Röttgen | 13. Juli 2017 | Familienrecht
Bei Scheitern einer Ehe stellt sich häufig die Frage, ob Schwiegereltern die Zuwendungen, die im Hinblick auf das Bestehen der Ehe erfolgt sind, zurückfordern können. In einem durch das OLG Bremen entschiedenen Fall hatte ein Schwiegervater seinen ehemaligen...
von Dr. Röttgen | 13. Juli 2017 | Familienrecht
Häufig ist es notwendig, dass vor der Berechnung eines Unterhaltsanspruchs geklärt wird, über welche Einkünfte die Parteien verfügen. Das Gesetz sieht deshalb die Möglichkeit vor, Auskunftsansprüche geltend zu machen (§ 1605 BGB). Hiernach sind Verwandte in gerader...
von Dr. Röttgen | 27. Juni 2017 | Familienrecht
Unter welchen Umständen ein gescheiterter Versöhnungsversuch eine gemeinsame Veranlagung zur Einkommensteuer ermöglicht ist umstritten. Voraussetzung für eine Zusammenveranlagung von Ehegatten ist, dass sie „nicht dauernd getrennt“ leben (§ 26 Abs. 1 EStG)....
