von Dr. Röttgen | 17. Juli 2019 | Familienrecht
Schließen Eheleute eine Vereinbarung über den Trennungsunterhalt bis zur Rechtskraft der Scheidung, können sich bei einer späteren Veränderung der Verhältnisse vor der Scheidung erhebliche Probleme ergeben. Es stellt sich dann regelmäßig die Frage, ob die...
von Dr. Röttgen | 15. Juni 2019 | Familienrecht
Die Verletzung der Unterhaltspflicht ist strafbar. Wer sich einer gesetzlichen Unterhaltspflicht entzieht, so dass der Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten gefährdet ist oder ohne die Hilfe anderer gefährdet wäre, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder...
von Dr. Röttgen | 10. Juni 2019 | Familienrecht
Ein Anspruch des unterhaltspflichtigen Elternteils auf „Rückzahlung überzahlten Unterhalts “ kommt allein gemäß § 812 Abs. 1 S. 2 Alt 1. BGB in Betracht. Die Voraussetzungen eines solchen Kondiktionsanspruchs sind jedoch i.d.R. nicht gegeben. Denn die...
von Dr. Röttgen | 20. Mai 2019 | Familienrecht
Ein unschlüssiger Antrag auf Unterhaltsabänderung ist bereits unzulässig gem. § 238 Abs. 1 S. 2 FamFG. Der zur Substantiierung eines zulässigen (§ 238 Abs. 1 S. 2 FamFG) Abänderungsantrages erforderliche Vortrag kann sich entgegen einer verbreiteten Praxis nicht...
von Dr. Röttgen | 26. April 2019 | Familienrecht
Durch den Anwaltsgerichtshof Frankfurt wurde durch Gerichtsbescheid vom 07.11.2018 bestätigt, dass jedenfalls dann, wenn ein Anwalt einen Elternteil (hier die Mutter) und das minderjährige Kind in einem Scheidungs- und Unterhaltsverfahren und Jahre später das...
von Dr. Röttgen | 6. April 2019 | Familienrecht
Bei einer schwerwiegenden und nachhaltigen Störung der elterlichen Kommunikation kommt die Anordnung der gemeinsamen elterlichen Sorge und erst recht eines Wechselmodells nicht in Betracht, wie das OLG Bamberg in dem Beschluss vom 18.09.2017 betont hat (Az. 2 UF...
