von Dr. Röttgen | 30. April 2022 | Familienrecht
Im einem durch das OLG Koblenz am 20.03.2020 zu entscheidenden Verfahren hatte das Amtsgericht Neuwied zuvor die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe aufgrund mangelnder Erfolgsaussicht versagt. Der Antragsteller versuchte durch das Beschwerdeverfahren beim...
von Dr. Röttgen | 25. April 2022 | Familienrecht
Bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung, die mittels kreditfinanzierter Immobilien erzielt werden, ist bis zur erzielten Miete nicht nur die Zins-, sondern auch die Tilgungsleistung unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen. Dabei ist jeweils eine...
von Dr. Röttgen | 6. April 2022 | Familienrecht
Bei einer Änderung der Verhältnisse nach Abschluss eines Unterhaltsvergleichs sind lediglich diese geänderten Umstände bei der etwaigen Anpassung der Regelung zu berücksichtigen. Aus diesem Grunde ist es grundsätzlich geboten, die Vertragsgrundlagen, d.h. die...
von Dr. Röttgen | 28. März 2022 | Familienrecht
Die Kosten für eine kieferorthopädische Behandlung des minderjährigen Kindes stellen – soweit hierfür nicht die Krankenkasse aufkommt – einen unterhaltsrechtlichen Sonderbedarf dar, für den beide Elternteile quotal, entsprechend dem Verhältnis ihrer...
von Dr. Röttgen | 12. März 2022 | Familienrecht
Der Unterhaltsanspruch erlischt mit der Wiederheirat, der Begründung einer Lebenspartnerschaft oder dem Tode des Berechtigten (§ 1586 Abs. 1 BGB). Damit stellt sich bei Unterhaltsvereinbarungen, in denen die Verpflichtung zur Zahlung von...
von Dr. Röttgen | 19. Februar 2022 | Familienrecht
Bereits in seiner Entscheidung vom 13.11.2019 hatte der BGH festgestellt, dass bei der Ermittlung des Ehegattenunterhalts zunächst zur Bemessung des unterhaltsrelevanten Einkommens berufsbedingte Aufwendungen abzuziehen sind. Anschließend ist der...
