von Dr. Röttgen | 26. Februar 2021 | Familienrecht
Sofern Kinder minderjährig oder privilegiert unterhaltsberechtigt sind leiten sie ihren Unterhaltsbedarf von der Lebensstellung ihrer Eltern ab. Die Lebensstellung der Kinder ist daher nach den Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Eltern zu bemessen. Aus...
von Dr. Röttgen | 25. Februar 2021 | Allgemein
Wird bei einem Darlehen, das in Raten zurückzuzahlen ist, die Verjährungseinrede erheben und ist streitig, ab wann keine Raten mehr gezahlt worden sind, so ist der Darlehensgeber für die Ratenzahlungen darlegungs- und beweispflichtig. (Oberlandesgericht des Landes...
von Dr. Röttgen | 22. Februar 2021 | Erbrecht
Das Nachlassgericht kann den Testamentsvollstrecker auf Antrag eines der Beteiligten entlassen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt (§ 2227 BGB). Ein solcher Grund ist insbesondere eine grobe Pflichtverletzung oder Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen...
von Dr. Röttgen | 20. Februar 2021 | Familienrecht
Die Vollstreckung eines Umgangstitels nach § 89 Abs. 1 FamFG durch Festsetzung von Ordnungsmitteln gegen den betreuenden Elternteil setzt eine hinreichend bestimmte und konkrete Regelung des Umgangsrechts voraus (OLG Frankfurt FuR 2019, 547-548). Dafür ist eine genaue...
von Dr. Röttgen | 20. Februar 2021 | Mietrecht
Weist die Mietsache einen Mangel auf kann der Mieter neben dem Recht zur Mietzinsminderung auch ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Dieses dient als Druckmittel, um den Vermieter dazu zu bringen, die Mängel zu beseitigen. Kommt der Vermieter dieser...
