von Dr. Röttgen | 13. März 2021 | Mietrecht
Begründen bauliche Gegebenheiten die Gefahr von Schimmelpilzbildung, rechtfertigt dieses Risiko die Minderung wegen eines Mangels der Mietsache, wenn ihr nicht durch zumutbares Lüftungs- und Heizverhalten begegnet werden kann. Die Gefahr muss sich nicht in Form...
von Dr. Röttgen | 6. März 2021 | Familienrecht
Da sich der Bedarf des bedürftigen Ehegatten aus der Summe des unterhaltsrechtlich relevanten Gesamteinkommens der Ehegatten ableitet ergibt sich aus der Hälfte des Gesamtbedarfs der jeweilige Bedarf des einzelnen Ehegatten. Hieraus folgt, dass jeder...
von Dr. Röttgen | 26. Februar 2021 | Familienrecht
Sofern Kinder minderjährig oder privilegiert unterhaltsberechtigt sind leiten sie ihren Unterhaltsbedarf von der Lebensstellung ihrer Eltern ab. Die Lebensstellung der Kinder ist daher nach den Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Eltern zu bemessen. Aus...
von Dr. Röttgen | 25. Februar 2021 | Allgemein
Wird bei einem Darlehen, das in Raten zurückzuzahlen ist, die Verjährungseinrede erheben und ist streitig, ab wann keine Raten mehr gezahlt worden sind, so ist der Darlehensgeber für die Ratenzahlungen darlegungs- und beweispflichtig. (Oberlandesgericht des Landes...
von Dr. Röttgen | 22. Februar 2021 | Erbrecht
Das Nachlassgericht kann den Testamentsvollstrecker auf Antrag eines der Beteiligten entlassen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt (§ 2227 BGB). Ein solcher Grund ist insbesondere eine grobe Pflichtverletzung oder Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen...
