von Dr. Röttgen | 28. November 2020 | Arbeitsrecht
Erklärt der Arbeitgeber die Aufrechnung gegenüber Ansprüchen auf Zahlung des Arbeitseinkommens des Arbeitnehmers hat er darzulegen, dass die Pfändungsschutzvorschriften von ihm beachtet wurden (BAG Urteil vom 22. September 2015 – 9 AZR 143/14 –, juris). Der...
von Dr. Röttgen | 31. Oktober 2020 | Arbeitsrecht
Durch das Verwaltungsgericht Schleswig wurde am 21.10.2020 im Wege einer Eilentscheidung der Antrag eines verbeamteten Lehrers mit Autoimmunthyreoiditis Typ Basedow und Zöliakie sowie im Zusammenhang mit einer Schilddrüsenerkrankung auftretenden...
von Dr. Röttgen | 21. August 2020 | Arbeitsrecht
Liegt ein Grund für eine außerordentliche Kündigung vor, so ist diese gemäß § 626 Abs. 2 Satz 1 BGB durch den Arbeitgeber innerhalb einer Frist von zwei Wochen zu erklären. Erfolgt eine entsprechende Kündigung nicht fristgemäß kann ein gemäß § 626 Abs. 2...
von Dr. Röttgen | 27. April 2020 | Arbeitsrecht
Die gesetzliche Grundlage des Anspruchs auf Kurzarbeitergeld ist § 95 SGB III. Der Anspruch besteht unter folgenden Voraussetzungen: Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen: Die gesetzliche Grundlage...
von Dr. Röttgen | 28. Februar 2020 | Arbeitsrecht
Die Einführung einer Videoüberwachung im Betrieb ist nicht grundsätzlich ausgeschlossen, wobei allerdings das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Mitarbeiter zu beachten ist. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst neben dem Recht am gesprochenen Wort auch...
von Dr. Röttgen | 14. Februar 2020 | Arbeitsrecht
Nach § 21 Abs. 3 BBiG verlängert sich das Ausbildungsverhältnis auf Antrag des Auszubildenden bis zum nächstmöglichen Prüfungstermin, wenn dies seitens des Auszubildenden beantragt wird, wobei grundsätzlich unerheblich ist, warum die Prüfung nicht bestanden...
