von Dr. Röttgen | 8. Februar 2021 | Arbeitsrecht, Mietrecht
Setzt eine Kündigung eine vorangegangene Abmahnung voraus und hat der Kündigende diese Abmahnung nicht förmlich ausgesprochen, kann trotzdem eine wirksame Kündigung vorliegen. Das ist der Fall, wenn unter Hinweis auf den gleichen Kündigungsgrund mehrfach gegenüber der...
von Dr. Röttgen | 8. Februar 2021 | Arbeitsrecht
Ist der Arbeitgeber vertragsuntreu kann er nicht die Einhaltung eines vereinbarten nachvertraglichen Wettbewerbsverbots verlangen. Der Arbeitgeber verhält sich ggf. treuwidrig, wenn er auf der einen Seite auf die Einhaltung des nachträglichen Wettbewerbsverbots...
von Dr. Röttgen | 18. Januar 2021 | Arbeitsrecht
Der Arbeitgeber kann eine betriebsbedingte Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 KSchG auf innerbetriebliche oder außerbetriebliche Gründe stützen. Dabei kann im Einzelfall die Abgrenzung dieser Kündigungsgründe schwierig sein, da außerbetriebliche Umstände regelmäßig zu...
von Dr. Röttgen | 19. Dezember 2020 | Arbeitsrecht
Wie das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in seinem Urteil vom 25. September 2020 klargestellt hat, dürfen Vorgesetzte einer öffentlichen Einrichtung nachgeordnete Mitarbeiterinnen nicht mit dem Anschein einer dienstlichen Verpflichtung zum gemeinsamen...
von Dr. Röttgen | 28. November 2020 | Arbeitsrecht
Erklärt der Arbeitgeber die Aufrechnung gegenüber Ansprüchen auf Zahlung des Arbeitseinkommens des Arbeitnehmers hat er darzulegen, dass die Pfändungsschutzvorschriften von ihm beachtet wurden (BAG Urteil vom 22. September 2015 – 9 AZR 143/14 –, juris). Der...
von Dr. Röttgen | 31. Oktober 2020 | Arbeitsrecht
Durch das Verwaltungsgericht Schleswig wurde am 21.10.2020 im Wege einer Eilentscheidung der Antrag eines verbeamteten Lehrers mit Autoimmunthyreoiditis Typ Basedow und Zöliakie sowie im Zusammenhang mit einer Schilddrüsenerkrankung auftretenden...