von Dr. Röttgen | 30. September 2020 | Familienrecht
Die Voraussetzungen der Verjährung von Zugewinnausgleichsansprüchen ergeben sich aus §§ 195 ff. BGB. Seit dem 01. Januar 2010 gilt die frühere Sonderregel des § 1378 Abs. 4 BGB nicht mehr. Zeitlich unterliegt die Zugewinnausgleichsforderung der...
von Dr. Röttgen | 28. August 2020 | Familienrecht
Verstirbt ein früherer Ehegatte kann von dem überlebenden ggf. eine Abänderung des Versorgungsausgleichs gerichtlich geltend gemacht werden. Wie zuletzt durch den BGH festgestellt wurde, ist dabei in einem Abänderungsverfahren nach § 51 VersAusglG die...
von Dr. Röttgen | 11. Juli 2020 | Familienrecht
Der Unterhaltsberechtigte kann durch – ausdrückliche oder konkludente – Vereinbarung mit dem Unterhaltsberechtigten auf die Geltendmachung der Verwirkung des Unterhalts wegen verfestigter Lebensgemeinschaft nach § 1579 Nr. 2 BGB verzichten. Dies...
von Dr. Röttgen | 6. Juli 2020 | Familienrecht
In der Rechtsprechung der Amtsgerichte ist die Verwirkung des Ehegattenunterhalts wegen Ausbrechens aus einer intakten Ehe regelmäßig kein Thema. Hintergrund dürfte sein, dass die Annahme vorherrscht, dass ein solches Ausbrechen aus der intakten Ehe kaum stattfinden...
von Dr. Röttgen | 20. Juni 2020 | Familienrecht
Häufig wird durch Amtsgerichte Verfahrenskostenhilfe unter Hinweis auf die vorrangige Verpflichtung zur Geltendmachung von Verfahrenskostenvorschuss versagt. Dabei wird darauf abgestellt, dass der bedürftige Ehegatte gegenüber dem leistungsfähigen anderen Ehegatten...
von Dr. Röttgen | 30. Mai 2020 | Familienrecht
Die unterhaltsrechtlich anzuerkennende zusätzliche Altersvorsorge bemisst sich nach Ansicht des OLG Koblenz lediglich aus den Erwerbseinkünften und nicht zusätzlich aus Nichterwerbseinkommen (Beschluss vom 06. Juli 2017 – 9 UF 108/17 –, juris) Gemäß...
