von Dr. Röttgen | 17. April 2019 | Verkehrsrecht
Wie durch das OLG Oldenburg am 25.06.2018 entschieden wurde, darf ein Kraftfahrzeugführer ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information oder Organisation dient, nur benutzen, wenn hierfür das Gerät weder aufgenommen noch gehalten wird und zur Bedienung...
von Dr. Röttgen | 13. April 2019 | Verkehrsrecht
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 11.04.2019 entschieden, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei einem gelegentlichen Konsumenten von Cannabis, der erstmals unter der Wirkung von Cannabis ein Kraftfahrzeug geführt hat, in der Regel nicht ohne weitere Aufklärung von...
von Dr. Röttgen | 6. April 2019 | Familienrecht
Bei einer schwerwiegenden und nachhaltigen Störung der elterlichen Kommunikation kommt die Anordnung der gemeinsamen elterlichen Sorge und erst recht eines Wechselmodells nicht in Betracht, wie das OLG Bamberg in dem Beschluss vom 18.09.2017 betont hat (Az. 2 UF...
von Dr. Röttgen | 30. März 2019 | Familienrecht
Die Frage, nach welchem Zeitraum im Falle eines Studienfachwechsels der Unterhaltsanspruch des Studierenden gegenüber seinen Eltern nicht mehr besteht, kann nicht pauschal beantwortet werden. Der Bundesgerichtshof hatte hierzu in seinem Urteil vom 04. März 1998 (Az....
von Dr. Röttgen | 23. März 2019 | Familienrecht
Bei einer Auseinandersetzung über den Zugewinnausgleich kann der nach § 1379 Abs. 1 Satz 1 BGB über den Bestand seines Endvermögens auskunftspflichtige Ehegatte gesondert zur Ermittlung des Wertes von Vermögensgegenständen verpflichtet werden (§ 1379 Abs. 1 Satz 2...
