von Dr. Röttgen | 4. November 2019 | Erbrecht
Sofern einem pflichtteilsberechtigten Erben ein Vermächtnis zugewandt wird hat der Begünstigte ein Wahlrecht, ob er das Vermächtnis oder das Pflichtteil wählt. Dabei ist grundsätzlich auch eine Ausübung des Wahlrechts durch schlüssiges Verhalten möglich,...
von Dr. Röttgen | 12. Oktober 2019 | Familienrecht
Grundsätzlich: ja. Erzielt ein Unterhaltsschuldner seit Jahren kein den Kindesunterhalt sicherndes Einkommen, so kann sich der Unterhaltspflichtige gegenüber seinen minderjährigen Kindern nicht darauf berufen, eine solche wirtschaftlich unzureichende Tätigkeit...
von Dr. Röttgen | 1. Oktober 2019 | Familienrecht
Kommt es zwischen Sorgeberechtigten zum Streit um den Lebensmittelpunkt von Kindern stellt sich vielfach die Frage, ob ein Eilverfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung oder ein Hauptsacheverfahren einzuleiten ist. Letzteres hat den Vorteil, dass eine...
von Dr. Röttgen | 23. September 2019 | Steuerrecht
Die Frage, wie die Abfindung beim Verzicht auf ein Erbteil bzw. Pflichtteil rechtlich zu bewerten ist und in welcher Weise eine Qualifizierung der Einkünfte nach dem EstG war in der Rechtsprechung streitig. Insoweit hat eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs...
von Dr. Röttgen | 9. September 2019 | Familienrecht
Das Bundesverfassungsgericht hat bezüglich der mitunter anzutreffenden Praxis, bei vermeintlichen Erziehungsdefiziten der Eltern das Kind in Obhut zu nehmen und dann die elterliche Sorge den Eltern insgesamt entziehen zu lassen, strenge Vorgaben gemacht, die...
