von Dr. Röttgen | 17. Dezember 2020 | Mietrecht
Kommt es an der Außenwand des Schlafzimmers zu Feuchtigkeit und Schimmel, kann die Miete um 15 % gemindert werden, wenn auf das Schlafzimmer ca. 25 % der Gesamtwohnfläche entfallen und das Schlafzimmer 3 – 4 x pro Woche zum Übernachten genutzt wird (AG...
von Dr. Röttgen | 13. Dezember 2020 | Familienrecht
Großeltern haben ein Umgangsrecht, wenn dies dem Wohl des Kindes dient (§ 1685 Abs. 1 BGB). Allerdings ist es trotz dieser Regelung für betreuende Eltern, die das Umgangsrecht der Großeltern vereiteln wollen, im Ergebnis i.d.R. einfach, dies zu...
von Dr. Röttgen | 12. Dezember 2020 | Verkehrsrecht
Gerade dann, wenn die Haftung dem Grunde nach streitig ist, kann es ein erhebliches Risiko für den Unfallgeschädigten darstellen, wenn er zur Ermittlung der Schadenshöhe bereits einen Sachverständigen beauftragt. Die Kosten für ein Sachverständigengutachten...
von Dr. Röttgen | 7. Dezember 2020 | Mietrecht
Widerspricht der Mieter einer Eigenbedarfskündigung ist im Rahmen der anschließenden Räumungsklage der Härtegrund des nicht zu zumutbaren Bedingungen zu beschaffenden Ersatzwohnraums gegenüber dem geltend gemachten Interesse des Vermieters abzuwägen (vgl. BGH,...
von Dr. Röttgen | 28. November 2020 | Arbeitsrecht
Erklärt der Arbeitgeber die Aufrechnung gegenüber Ansprüchen auf Zahlung des Arbeitseinkommens des Arbeitnehmers hat er darzulegen, dass die Pfändungsschutzvorschriften von ihm beachtet wurden (BAG Urteil vom 22. September 2015 – 9 AZR 143/14 –, juris). Der...
