von Dr. Röttgen | 23. Dezember 2020 | Mietrecht
Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung kann eine Eigenbedarfskündigung wegen Wohnbedarfs einer Nichte oder eines Neffen begründet werden (BGH, Entscheidung v. 27.01.2010, A. VIII ZR 159/09, juris). Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:...
von Dr. Röttgen | 19. Dezember 2020 | Arbeitsrecht
Wie das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in seinem Urteil vom 25. September 2020 klargestellt hat, dürfen Vorgesetzte einer öffentlichen Einrichtung nachgeordnete Mitarbeiterinnen nicht mit dem Anschein einer dienstlichen Verpflichtung zum gemeinsamen...
von Dr. Röttgen | 17. Dezember 2020 | Mietrecht
Kommt es an der Außenwand des Schlafzimmers zu Feuchtigkeit und Schimmel, kann die Miete um 15 % gemindert werden, wenn auf das Schlafzimmer ca. 25 % der Gesamtwohnfläche entfallen und das Schlafzimmer 3 – 4 x pro Woche zum Übernachten genutzt wird (AG...
von Dr. Röttgen | 13. Dezember 2020 | Familienrecht
Großeltern haben ein Umgangsrecht, wenn dies dem Wohl des Kindes dient (§ 1685 Abs. 1 BGB). Allerdings ist es trotz dieser Regelung für betreuende Eltern, die das Umgangsrecht der Großeltern vereiteln wollen, im Ergebnis i.d.R. einfach, dies zu...
von Dr. Röttgen | 12. Dezember 2020 | Verkehrsrecht
Gerade dann, wenn die Haftung dem Grunde nach streitig ist, kann es ein erhebliches Risiko für den Unfallgeschädigten darstellen, wenn er zur Ermittlung der Schadenshöhe bereits einen Sachverständigen beauftragt. Die Kosten für ein Sachverständigengutachten...
