von Dr. Röttgen | 10. November 2024 | Familienrecht
Grundsätzlich ist zwischen „echten“ Geschenken und „unbenannten Zuwendungen“ zu unterscheiden. Während „echte Geschenke“ etwa Geschenke anlässlich eines Weihnachtsfests oder Geburtstages sind, liegen „unbenannte Zuwendungen vor, wenn ein Ehegatte dem...
von Dr. Röttgen | 25. Oktober 2024 | Mietrecht
Das Gebot zum Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit gilt unabhängig davon, ob der Unfähigkeit des Mieters, die Konfliktsituation angemessen zu bewältigen, Krankheitswert zukommt oder nicht, und dass die Schutzbedürftigkeit des Mieters nicht...
von Dr. Röttgen | 20. Oktober 2024 | Erbrecht
Ist der Pflichtteilsberechtigte nicht Erbe, so hat ihm der Erbe auf Verlangen über den Bestand des Nachlasses Auskunft in Form eines Verzeichnisses zu erteilen. Er kann auch verlangen, dass das Nachlassverzeichnis durch einen Notar aufgenommen wird. (§...
von Dr. Röttgen | 12. Oktober 2024 | Familienrecht
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht auch dann, wenn in einem früheren Vergleich keine Vergleichsgrundlagen festgehalten wurden, etwa bei einer Änderung der Rechtsprechung die Möglichkeit der Abänderung eines Unterhaltsvergleichs (vgl....
von Dr. Röttgen | 29. September 2024 | Familienrecht
Am 21.06.2012 ist die EU-Verordnung („Rom III“) in Kraft getreten, die regelt, welches Recht im Falle einer Ehescheidung in Fällen mit Auslandsbezug zur Anwendung kommt. Diese Verordnung gilt u.a. in Deutschland, wodurch die Möglichkeit eröffnet wird,...
