von Dr. Röttgen | 9. Januar 2021 | Familienrecht
Im Falle der Trennung ist für die Herausgabe bzw. Zuweisung eines Hundes neben tierschutzrechtlichen und tierbezogenen Aspekten entscheidend, wer den Hund in der Vergangenheit überwiegend versorgte und pflegte, wer die Hauptbezugsperson des Tieres ist und in welcher...
von Dr. Röttgen | 4. Januar 2021 | Familienrecht
Gerade im Zusammenhang mit den aktuellen Auseinandersetzungen um das Impfen aufgrund der Corona-Pandemie werden bereits Verfahren geführt, bei denen ein Konflikt zwischen den sorgeberechtigten Eltern über die Gesundheitsfürsorge familiengerichtlich zu klären...
von Dr. Röttgen | 28. Dezember 2020 | Erbrecht
Ein Miterbe kann einen Anspruch auf Auskunft und Rechenschaft über die Verwendung einer Kontovollmacht gegen einen anderen Miterben geltend machen, wenn zwischen dem Erblasser und dem bevollmächtigten Miterben ein Auftragsverhältnis bestand (§§ 666, 662 BGB)....
von Dr. Röttgen | 23. Dezember 2020 | Mietrecht
Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung kann eine Eigenbedarfskündigung wegen Wohnbedarfs einer Nichte oder eines Neffen begründet werden (BGH, Entscheidung v. 27.01.2010, A. VIII ZR 159/09, juris). Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:...
von Dr. Röttgen | 19. Dezember 2020 | Arbeitsrecht
Wie das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in seinem Urteil vom 25. September 2020 klargestellt hat, dürfen Vorgesetzte einer öffentlichen Einrichtung nachgeordnete Mitarbeiterinnen nicht mit dem Anschein einer dienstlichen Verpflichtung zum gemeinsamen...