von Dr. Röttgen | 16. Februar 2022 | Erbrecht
Bei der Berechnung des Pflichtteils ist der Bestand und der Wert des Nachlasses im Zeitpunkt des Ablebens des Erblassers zugrunde zu legen (§ 2311 Abs. 1 Satz 1 BGB). Bei der Bestimmung des Nachlasswerts sind Erblasserschulden (d.h. Verbindlichkeiten,...
von Dr. Röttgen | 12. Februar 2022 | Familienrecht
Funktioniert das von den Eltern zunächst vereinbarte Wechselmodell nicht, weil die Eltern nicht in der Lage sind ausreichend miteinander zu kommunizieren und weil der ständige Wechsel zwischen den Eltern dem Kind nicht zuträglich ist, so ist für die Frage,...
von Dr. Röttgen | 7. Februar 2022 | Familienrecht
Der Bundesgerichtshof hat auch in seiner jüngsten Rechtsprechung bestätigt, dass bei Eheverträgen eine Gesamtwürdigung gemäß § 138 BGB dahingehend stattzufinden hat, ob der Vertrag sittenwidrig ist (BGH, Beschluss vom 27. Mai 2020 – XII ZB 447/19 –, juris). Die...
von Dr. Röttgen | 29. Januar 2022 | Verkehrsrecht
Der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug muss in der Regel so groß sein, dass auch dann hinter diesem gehalten werden kann, wenn es plötzlich gebremst wird. Wer vorausfährt, darf i.Ü. nicht ohne zwingenden Grund stark bremsen (§ 4 Abs. 1 StVO). Wer einen...
von Dr. Röttgen | 24. Januar 2022 | Familienrecht
Zu unterscheiden ist zwischen Sonderbedarf und Mehrbedarf (§ 1610 BGB). Es handelt sich beim Mehrbedarf um einen regelmäßig, über einen längeren Zeitraum anfallenden Bedarf, der einerseits notwendig ist, andererseits aber aus dem Tabellenunterhalt nicht gedeckt...
