von Dr. Röttgen | 2. März 2022 | Erbrecht
Die Versäumung der sechswöchigen Erbausschlagungsfrist des § 1944 BGB kann wirksam angefochten werden wegen eines Inhaltsirrtums, der auch darin liegen kann, dass der Erklärende über Rechtsfolgen seiner Willenserklärung irrt, weil das Rechtsgeschäft nicht nur...
von Dr. Röttgen | 19. Februar 2022 | Familienrecht
Bereits in seiner Entscheidung vom 13.11.2019 hatte der BGH festgestellt, dass bei der Ermittlung des Ehegattenunterhalts zunächst zur Bemessung des unterhaltsrelevanten Einkommens berufsbedingte Aufwendungen abzuziehen sind. Anschließend ist der...
von Dr. Röttgen | 18. Februar 2022 | Arbeitsrecht
Täuscht ein Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit nur vor droht die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Legt der Arbeitnehmer allerdings eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung dem Arbeitgeber vor, so muss der Arbeitgeber den Vorwurf, dass die...
von Dr. Röttgen | 16. Februar 2022 | Erbrecht
Bei der Berechnung des Pflichtteils ist der Bestand und der Wert des Nachlasses im Zeitpunkt des Ablebens des Erblassers zugrunde zu legen (§ 2311 Abs. 1 Satz 1 BGB). Bei der Bestimmung des Nachlasswerts sind Erblasserschulden (d.h. Verbindlichkeiten,...
von Dr. Röttgen | 12. Februar 2022 | Familienrecht
Funktioniert das von den Eltern zunächst vereinbarte Wechselmodell nicht, weil die Eltern nicht in der Lage sind ausreichend miteinander zu kommunizieren und weil der ständige Wechsel zwischen den Eltern dem Kind nicht zuträglich ist, so ist für die Frage,...
