von Dr. Röttgen | 29. Juli 2022 | Familienrecht
Plant ein Elternteil, der die Übertragung des Sorgerechts, insbesondere des Aufenthaltsbestimmungsrechts, beantragt, den Umzug in ein anderes Land (hier: Türkei), so ist allein das Kindeswohl der Maßstab der Entscheidung (OLG Frankfurt, Beschluss vom 18....
von Dr. Röttgen | 22. Juli 2022 | Erbrecht
Die Frist zur Ausschlagung des Erbes beginnt erst dann zu laufen, wenn der Erbe nicht nur Kenntnis vom Erbfall, sondern auch von dem konkreten einschlägigen Berufungsgrund (Gesetz, letztwillige Verfügung oder Erbvertrag) hat. Nach § 1944 Abs. 1 BGB kann die...
von Dr. Röttgen | 25. Juni 2022 | Baurecht
Wann ist ein Werkvertrag wegen Sittenwidrigkeit nichtig? Ein Werkvertrag ist wegen Sittenwidrigkeit unwirksam, wenn der Wert der Leistung knapp doppelt so hoch ist wie der Wert der Gegenleistung. Unerheblich ist, ob sich die Größenordnung des groben Missverhältnisses...
von Dr. Röttgen | 16. Juni 2022 | Allgemein, Familienrecht
Privatgespräche dürfen ohne Einwilligung des Gesprächspartners weder auf einen Datenträger aufgezeichnet noch durch Abspielen der Aufzeichnung anderen zugänglich gemacht werden. Die Zuwiderhandlung gegen dieses Verbot stellt nicht nur eine Verletzung des...
von Dr. Röttgen | 7. Juni 2022 | Familienrecht
Durch das Bundesverfassungsgericht wurde klargestellt, dass die in § 1684 Abs. 1 BGB vorgesehene Umgangspflicht ggf. auch durchgesetzt werden kann (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 17. Februar 2022 – 1 BvR 743/21 –, juris). Das Grundrecht auf Schutz der...
