von Dr. Röttgen | 13. Juli 2017 | Familienrecht
Bei Scheitern einer Ehe stellt sich häufig die Frage, ob Schwiegereltern die Zuwendungen, die im Hinblick auf das Bestehen der Ehe erfolgt sind, zurückfordern können. In einem durch das OLG Bremen entschiedenen Fall hatte ein Schwiegervater seinen ehemaligen...
von Dr. Röttgen | 13. Juli 2017 | Erbrecht
Bei schweren Pietätsverletzungen kann einem Pflichtteilsberechtigten dessen Pflichtteil entzogen werden (§ 2333 BGB). Schlägt der Pflichtteilsberechtigte dem Erblasser zu Lebzeiten mehrfach mit der Hand ins Gesicht, zeigt ihm den gestreckten Mittelfinger und...
von Dr. Röttgen | 13. Juli 2017 | Verkehrsrecht
Das OLG Köln hat in dem Beschluss vom 09.01.2017 (Az. 5 U 81/16) seine Rechtsprechung bestätigt, wonach der Schädiger unter bestimmten Umständen auf eine günstigere Werkstatt verweisen kann. Der Geschädigte hat dann darzulegen, dass die Reparatur in dieser Werkstatt...
von Dr. Röttgen | 13. Juli 2017 | Familienrecht
Häufig ist es notwendig, dass vor der Berechnung eines Unterhaltsanspruchs geklärt wird, über welche Einkünfte die Parteien verfügen. Das Gesetz sieht deshalb die Möglichkeit vor, Auskunftsansprüche geltend zu machen (§ 1605 BGB). Hiernach sind Verwandte in gerader...
von Dr. Röttgen | 13. Juli 2017 | Arbeitsrecht
Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hatte sich in seinem Urteil vom 18.08.2016, 5 Sa 61/16 (PflR 2017, 88-95), mit den Voraussetzungen einer Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers wegen Mobbings zu befassen. Insbesondere war streitig, ob der Arbeitnehmerin...
