von Dr. Röttgen | 13. Juli 2017 | Verkehrsrecht
Das OLG Köln hat in dem Beschluss vom 09.01.2017 (Az. 5 U 81/16) seine Rechtsprechung bestätigt, wonach der Schädiger unter bestimmten Umständen auf eine günstigere Werkstatt verweisen kann. Der Geschädigte hat dann darzulegen, dass die Reparatur in dieser Werkstatt...
von Dr. Röttgen | 13. Juli 2017 | Familienrecht
Häufig ist es notwendig, dass vor der Berechnung eines Unterhaltsanspruchs geklärt wird, über welche Einkünfte die Parteien verfügen. Das Gesetz sieht deshalb die Möglichkeit vor, Auskunftsansprüche geltend zu machen (§ 1605 BGB). Hiernach sind Verwandte in gerader...
von Dr. Röttgen | 13. Juli 2017 | Arbeitsrecht
Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hatte sich in seinem Urteil vom 18.08.2016, 5 Sa 61/16 (PflR 2017, 88-95), mit den Voraussetzungen einer Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers wegen Mobbings zu befassen. Insbesondere war streitig, ob der Arbeitnehmerin...
von Dr. Röttgen | 27. Juni 2017 | Familienrecht
Unter welchen Umständen ein gescheiterter Versöhnungsversuch eine gemeinsame Veranlagung zur Einkommensteuer ermöglicht ist umstritten. Voraussetzung für eine Zusammenveranlagung von Ehegatten ist, dass sie „nicht dauernd getrennt“ leben (§ 26 Abs. 1 EStG)....
von Dr. Röttgen | 27. Juni 2017 | Familienrecht
Hat eine Person vorsätzlich den Körper, die Gesundheit oder die Freiheit einer anderen Person widerrechtlich verletzt, hat das Familiengericht erforderliche Maßnahmen zu treffen, um weitere Verletzungen zu verhindern. Auch gegen die Drohung mit einer Verletzung des...
