von Dr. Röttgen | 16. November 2017 | Allgemein
Wie der Bundesgerichtshof am 18.05.2017 entschieden hat, können die Kosten des Scheidungsverfahrens regelmäßig nicht bei der Einkommensteuererklärung steuermindernd in Ansatz gebracht werden (Az. VI 9/16, veröffentlicht BeckRS 2017, 120724). Nach der älteren...
von Dr. Röttgen | 16. November 2017 | Familienrecht
Auch ständige Anrufe oder SMS-Nachrichten können eine unzumutbare Belästigung darstellen. In diesem Falle hat derjenige, dr ständig belästigt wird, nach dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG) die Möglichkeit, einen Unterlassungsanspruch gerichtlich durchzusetzen. Das OLG...
von Dr. Röttgen | 19. Oktober 2017 | Familienrecht
Das OLG Köln hat sich mit Beschluss vom 21.02.2017 (Az. 25 UF 149/16) mit dem Betreuungsunterhalt nach § 1615 Abs. 1 BGB Auseinandergesetzt. Danach kommt es auf die entgangenen Einkünfte der Mutter an. Unterhalt kann insoweit verlangt werden, als der...
von Dr. Röttgen | 12. Oktober 2017 | Familienrecht
Im Einzelfall kann ein Wechselmodell auch gegen den Willen eines Elternteils durch das Familiengericht angeordnet werden. Das OLG Stuttgart hat am 23.08.2017 beschlossen, dass eine gerichtliche Umgangsregelung, die im Ergebnis zu einer gleichmäßigen Betreuung...
von Dr. Röttgen | 6. Oktober 2017 | Familienrecht
Die Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Das ist der Fall, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Ehegatten sie wiederherstellen (§ 1565 Abs. 1 BGB). Leben die Ehegatten noch kein Jahr...
