von Dr. Röttgen | 19. April 2021 | Familienrecht
Bei der sogenannten Ansparabschreibung nach § 7 g EStG handelt es sich um eine Rückstellung für künftige abschreibungsfähige Investitionen; sie stellt sich als vorgezogene Abschreibung und damit wirtschaftlich als eine befristete Kreditierung der...
von Dr. Röttgen | 17. April 2021 | Mietrecht
Bei fehlender Zustimmung zur Tierhaltung kommt es für die Wirksamkeit einer Kündigung durch den Vermieter darauf an, ob dem Vermieter die Fortsetzung des Mietverhältnisses zugemutet werden kann (LG Hanau, Beschluss vom 28. Dezember 2020 – 8 T 29/20 –, juris)....
von Dr. Röttgen | 17. April 2021 | Allgemein
Vielfach ist unklar, welche Hilfsmittel bei sogenannten „Open Book-Prüfungen“ zulässig sind und wann ein Täuschungsversuch vorliegt, der schwerwiegende Sanktionen nach sich ziehen kann. Möglich sind dabei sogar die Exmatrikulation des Studierenden...
von Dr. Röttgen | 10. April 2021 | Mietrecht
Schließen die Parteien einen Mietvertrag über eine Wohnung nebst Kfz-Stellplatz ab, ist für Mieterhöhungen gem. § 558 BGB die ortsübliche Vergleichsmiete für eine derartige Wohnung inklusive Stellplatz maßgeblich. Es handelt sich dabei um ein einheitliches...
von Dr. Röttgen | 5. April 2021 | Sozialrecht
Die Anschaffung eines internetfähigen Endgeräts nebst Zubehör zur Teilnahme am pandemiebedingten Hausschulunterricht stellt einen durch das Jobcenter anzuerkennenden Mehrbedarf dar (§ 21 Abs. 6 SGB II). Der geltend gemachte Bedarf für die Anschaffung...
