von Dr. Röttgen | 27. Juni 2017 | Familienrecht
Hat eine Person vorsätzlich den Körper, die Gesundheit oder die Freiheit einer anderen Person widerrechtlich verletzt, hat das Familiengericht erforderliche Maßnahmen zu treffen, um weitere Verletzungen zu verhindern. Auch gegen die Drohung mit einer Verletzung des...
von Dr. Röttgen | 14. Juni 2017 | Familienrecht
Über die Schutzimpfung ihres Kindes können Eltern bei gemeinsamem Sorgerecht grds. nur gemeinsam entscheiden. Der BGH hat am 03.05.2017 beschlossen, dass die Schutzimpfung eines Kindes auch dann eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung für das Kind ist, wenn es...
von Dr. Röttgen | 6. Juni 2017 | Familienrecht
Der Bundesgerichtshof hatte am 15.03.2017 sich erneut mit der Frage auseinanderzusetzen, unter welchen Umständen ein Ehevertrag sittenwidrig ist (Az. XII ZB 109/16). Es ging bei der Entscheidung um eine Unternehmerehe. Allerdings ergeben sich aus dem Beschluss...