von Dr. Röttgen | 18. Oktober 2018 | Familienrecht
Steuerpflichtige private Veräußerungsgeschäfte können bei Grundstücken vorliegen, bei denen der Zeitraum zwischen Anschaffung und Veräußerung nicht mehr als zehn Jahre beträgt (§ 23 Abs. 1 EStG). Ausgenommen sind Wirtschaftsgüter, die im Zeitraum zwischen Anschaffung...
von Dr. Röttgen | 16. April 2018 | Familienrecht
Wie der Bundesgerichtshof am 12. Oktober 2017 entschieden hat, kann der Gläubiger bei verzögerter Freigabe eines hinterlegten Geldbetrages in entsprechender Anwendung von § 288 Abs. 1 Satz 1 BGB einen Anspruch auf Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend machen (Az....
von Dr. Röttgen | 10. April 2018 | Familienrecht
Kommt es während eines Scheidungsverfahrens zur Aussöhnung der Ehegatten und nimmt deshalb die antragstellende Partei ihren Antrag zurück, dann stellt sich die Frage, wer die bisher entstandenen Kosten des Verfahrens trägt. Durch den Gesetzgeber wurde in § 150...
von Dr. Röttgen | 9. April 2018 | Familienrecht
Ein sittenwidriger Ehevertrag ist nichtig (§ 138 BGB). Eine teilweise Sittenwidrigkeit des Ehevertrages kann zur Gesamtnichtigkeit führen (§ 139 BGB). Aus diesem Grunde ist die Frage, ob eine einzelne Regelung des Ehevertrages gegen die guten Sitten verstoßen, häufig...
von Dr. Röttgen | 5. April 2018 | Familienrecht
Durch das AG Detmold wurde am 15.07.2017 entschieden, dass ein Anspruch auf Verfahrenskostenvorschuss bei nicht unerheblichem Eigeneinkommen in der Regel ausscheidet (Az. 34 F 103/17). Das gilt auch dann, wenn die Einkünfte des anspruchstellenden Ehegatten aus dem vom...
von Dr. Röttgen | 29. März 2018 | Familienrecht
Wie der Bundesgerichtshof am 17.01.2018 entschieden hat, gilt bei bewilligter Verfahrenskostenhilfe folgendes (XII ZB 248/16): Schließen die Beteiligten in einer selbständigen Familiensache einen Vergleich unter Einbeziehung nicht anhängiger Verfahrensgegenstände...
