von Dr. Röttgen | 5. April 2018 | Familienrecht
Durch das AG Detmold wurde am 15.07.2017 entschieden, dass ein Anspruch auf Verfahrenskostenvorschuss bei nicht unerheblichem Eigeneinkommen in der Regel ausscheidet (Az. 34 F 103/17). Das gilt auch dann, wenn die Einkünfte des anspruchstellenden Ehegatten aus dem vom...
von Dr. Röttgen | 29. März 2018 | Familienrecht
Wie der Bundesgerichtshof am 17.01.2018 entschieden hat, gilt bei bewilligter Verfahrenskostenhilfe folgendes (XII ZB 248/16): Schließen die Beteiligten in einer selbständigen Familiensache einen Vergleich unter Einbeziehung nicht anhängiger Verfahrensgegenstände...
von Dr. Röttgen | 28. März 2018 | Familienrecht
Kann eine Partei die Kosten der außergerichtlichen Interessenwahrnehmung durch einen Rechtsanwalt nicht selber aufbringen, so ermöglicht die Beratungshilfe die Kostenübernahme durch die Staatskasse. Erforderlich ist es daber, dass entweder vor der Beratung ein...
von Dr. Röttgen | 28. März 2018 | Verkehrsrecht
Durch das Landgericht Mönchengladbach wurde mit Urteil vom 15. Dezember 2015 erneut zu der Frage Stellung genommen, was durch einen Unfallgeschädigten im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung bei vorhandenen Vorschäden darzulegen ist (LG Mönchengladbach, Urteil...
von Dr. Röttgen | 1. März 2018 | Allgemein
Streitig ist vielfach die Frage, in welcher Weise die Auskunftsverpflichtung im Rahmen der Auseinandersetzung zum Zugewinnausgleich zu erteilen ist. Häufig anzutreffen ist dabei in der Praxis die Auskunftserteilung durch bloße Übersendung von Anlagen, aus denen...
