von Dr. Röttgen | 25. Februar 2019 | Familienrecht
Ob es erforderlich ist, dem Betroffenen nach den Umständen des Einzelfalles einen Rechtsanwalt beizuordnen, richtet sich im Betreuungsverfahren weitgehend nach denselben Kriterien wie die Beurteilung der Frage, ob ein Verfahrenspfleger zu bestellen ist, nämlich nach...
von Dr. Röttgen | 5. November 2018 | Verkehrsrecht
Wie durch das Landgericht Saarbrücken in seinem Urteil vom 07.09.2018 entschieden wurde, ist dann, wenn der Geschädigte Tatsachen nachweisen kann, aus denen sich die überwiegende Wahrscheinlichkeit einer Verursachung des Frontschadens durch den Hintermann ergibt, so...
von Dr. Röttgen | 5. November 2018 | Familienrecht
Der BGH hat am 17.04.2018 entschieden, dass es für den Rückforderungsanspruch des Schenkers wegen Verarmung auf eine wirtschaftliche Betrachtungsweise ankommt. Herauszugeben ist nicht nur der ursprünglich geschenkte Gegenstand. Bei einem wirtschaftlich nutzbaren...
von Dr. Röttgen | 29. Oktober 2018 | Steuerrecht
Nach ständiger Rechtsprechung des BFH sind Aufwendungen außergewöhnlich, wenn sie nicht nur ihrer Höhe, sondern auch ihrer Art und dem Grunde nach außerhalb des Üblichen liegen. Die typischen Aufwendungen der Lebensführung werden in Höhe des Existenzminimums durch den...
von Dr. Röttgen | 29. Oktober 2018 | Erbrecht
Das OLG München hat 13.08.2018 beschlossen, dass für die Beurteilung der von den Ehegatten getroffenen Anordnung der Wille der beiden Ehegatten allein im Zeitpunkt der Testamentserrichtung maßgebend ist (OLG München, Beschluss vom 13. August 2018 – 31 Wx 49/17 –,...
