von Dr. Röttgen | 15. Februar 2025 | Familienrecht
Ebenso wie andere Unterhaltsansprüche kann auch ein Anspruch auf Altersvorsorgeunterhalt verwirkt werden. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist der Vorsorgeunterhalt gem. § 1578 Abs. 3 BGB ein zweckgebundener, in der Entscheidung besonders...
von Dr. Röttgen | 3. Januar 2025 | Familienrecht
Nach § 1379 Abs. 1 BGB ist jeder Ehegatte nach Beendigung des Güterstandes verpflichtet, dem anderen über den Bestand seines Vermögens zu dem jeweiligen Stichtag Auskunft zu erteilen. Was an Einzelangaben verlangt werden kann, ergibt sich aus Sinn und...
von Dr. Röttgen | 10. November 2024 | Familienrecht
Grundsätzlich ist zwischen „echten“ Geschenken und „unbenannten Zuwendungen“ zu unterscheiden. Während „echte Geschenke“ etwa Geschenke anlässlich eines Weihnachtsfests oder Geburtstages sind, liegen „unbenannte Zuwendungen vor, wenn ein Ehegatte dem...
von Dr. Röttgen | 12. Oktober 2024 | Familienrecht
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht auch dann, wenn in einem früheren Vergleich keine Vergleichsgrundlagen festgehalten wurden, etwa bei einer Änderung der Rechtsprechung die Möglichkeit der Abänderung eines Unterhaltsvergleichs (vgl....
von Dr. Röttgen | 29. September 2024 | Familienrecht
Am 21.06.2012 ist die EU-Verordnung („Rom III“) in Kraft getreten, die regelt, welches Recht im Falle einer Ehescheidung in Fällen mit Auslandsbezug zur Anwendung kommt. Diese Verordnung gilt u.a. in Deutschland, wodurch die Möglichkeit eröffnet wird,...
von Dr. Röttgen | 28. September 2024 | Familienrecht
Leben die Ehegatten noch nicht ein Jahr getrennt, so kann die Ehe nur geschieden werden, wenn die Fortsetzung der Ehe für den Antragsteller aus Gründen, die in der Person des anderen Ehegatten liegen, eine unzumutbare Härte darstellen würde (§ 1565 Abs. 2 BGB)....
